Ungarn und Slowakei. Demokratische Rückentwicklung in den Visegrád-Staaten

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik – Region: Südosteuropa, Note: 2,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Warum nimmt die Demokratiequalität in den Visegrád-Staaten ab? Wie beeinflussen die Regierungsparteien die Demokratiequalität? Eine vergleichende Analyse der Demokratiequalität anhand des Freedom-House-Index (FHI) und des Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) zwischen Ungarn und der Slowakei. Durch die EUOsterweiterung im Jahr 2004 sollte ein neuer Meilenstein für die Europäische Union (EU) gelegt werden. Man wollte sich politisch und wirtschaftlich für die kommende Jahre aufrüsten und dem großen Nachbarn Russland zeigen, dass nach dem Kalten Krieg und dem Fall des Eisernen Vorhangs nun eine neue Zeit anbrechen sollte. Wirtschaftlich gesehen ist die Erweiterung des EUMarktes, der Wegfall von Zoll und Tarifbestimmungen sowie Arbeitskräftemigration ökonomisch gesehen ein Erfolg. Den (teils) ehemaligen Sowjetländer ist ein wirtschaftlicher Aufschwung anzusehen. Jedoch ist dies nur eine Seite der Medaille. Außen sowie innenpolitisch steht die EU immer mehr unter einer Zerreißprobe. Die Flüchtlingskrise, der Umgang mit den Medien, Minderheitenschutz, Wahlerfolge für populistische Parteien, Strafverfahren gegen Ungarn und Polen vor dem EuGH, Demokratieverständnis sowie zuletzt öffentliche Anschuldigungen und Debatten zeigen klare Diskrepanzen und unterschiedliche Werteansichten. Die liberale Demokratie gerät in den östlichen EULändern unter Druck. Dies trifft vor allem bei den VisegrádStaaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei zu. Deswegen soll der Fokus dieser Hausarbeit eben auf diese VisegrádLänder, auch die V4 genannt, liegen, da diese als ‚Problemkinder‘ in der EU gelten und auffallen. Im Falle Polen ist es in den letzten Veröffentlichungen des Freedom House Demokratie Indexes zu einer stetigen Abnahme des Gesamtindexes gekommen und in Ungarn, welches von Viktor Orbán seit 2010 geführt wird, sogar zur Herabstufung ‚partlyfree‘. ‚Crisis rather than consolidation seems the best way to describe the current situation in Central and Eastern Europe.‘ Ausgehend davon behandelt diese Arbeit sich mit der Frage: Warum nimmt die Demokratiequalität in den VisegrádStaaten ab? Wie beeinflussen die Regierungsparteien die Demokratiequalität?