Umweltschadensgesetz und Umweltschadensversicherung

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura – Sonstiges, Note: 1,3, Fachhochschule Trier – Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Veranstaltung: Umweltrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden und das durch deren Umsetzung in deutsches Recht entstandene Umweltschadensgesetz (USchadG) enthalten neue Vorschriften zur Haftung für rein ökologische Schäden. Diese neuen Haftungsvor-schriften könnten gerade für Unternehmen ein enormes Risiko darstellen und hohe Kosten verursachen, da – anders als bisher – nun auch für Schäden an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen, Boden und Gewässern gehaftet werden muss und die Sanierungskosten zu tragen sind. Produzierende Unternehmen mit mehreren umweltrelevanten Anlagen und umwelt-gefährdenden Betriebsstoffen fürchten zu Recht eine Inanspruchnahme bei Umweltschäden, welche wiederum kostenintensive Schadensbegrenzungsmaßnahmen und Sanierungen nach sich ziehen könnten. Es erweist sich daher durchaus von Vorteil für Produktionsbetriebe, über die neue Rechtslage sowie über die Änderungen informiert zu sein und die Reichweite der neuen Regelungen zu kennen, um deren Auswirkungen für das Unternehmen absehen können. Die Einarbeitung in neue Umweltgesetze und die Erfassung des daraus resultierenden erweiterten Umfangs der zu erfüllenden Pflichten stellen aufgrund der Komplexität des Umweltrechtes regelmäßig eine Herausforderung für die Verantwortlichen im Umweltschutz an Fertigungsstandorten dar. Deshalb soll die vorliegende Ausfertigung den verantwortlichen Personen die Erfassung des am 14.11.2007 in Kraft getretenen USchadG mit all seinen Vorschriften und Pflichten erleichtern. Angesichts der Tatsache, dass sich die meisten Unternehmer bislang kaum mit dem neuen USchadG beschäftigt haben und aufgrund dessen das Ausmaß der Haftungsrisiken nicht selten unrealistisch bewerten sowie die Tragweite umweltschädlicher Handlungen oftmals unterschätzen, ist es notwendig, zunächst einen verständlichen Überblick über das neue USchadG und die darin enthaltenen Vorschriften und Pflichten für Unternehmen bzw. verantwortliche Personen zu geben.