SPD-Programmdebatte vom Schröder-Blair-Papier bis zur Agenda 2010

Inhaltlich unveränderte Neuauflage. Als G. Schröder 1998 Kanzler wurde, strebte er eine programmatische Veränderung der SPD an. 1999 hatte er seine Partei mit dem ‚Schröder-Blair- Papier‘ noch mit mäßigem Erfolg provoziert. Im Juni 2003 versprach ihm der Parteitag, die Vorschläge der Hartz-Kommission ’schnellstmöglich Punkt für Punkt‘ umzusetzen. Diese Arbeit untersucht, wie sich sozialpolitische Deutungen in den Parteitagsbeschlüssen zwischen diesen beiden Ereignissen entwickelt haben. Verglichen werden die Parteitagsbeschlüsse mit dem Schröder-Blair-Papier, dem Bericht der Hartz-Kommission, und der Regierungserklärung ‚Agenda 2010‘. Gearbeitet wird u.a. mit Konzepten der von F. Nullmeier/F. W. Rüb eingeführten ‚Wissenspolitologie‘ einer konstruktivistischen und kognitivistischen Politikwissenschaft. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass sich die sozialpolitischen Positionen in der SPDProgrammdebatte 1998 bis 2003 jenen der ‚Neuen Mitte‘ angenähert haben. Dies bezieht sich insbesondere auf die zunehmende Befürwortung des Einsatzes von sozialpolitischen Sanktionsinstrumenten. Das Buch richtet sich an alle, die an der Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie und an politischer Kommunikation interessiert sind.