Rechtsstaat und Demokratie im Nahen Osten

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,0, Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit einigen Jahren werden Stimmen, die eine Demokratisierung des Nahen Ostens fordern, immer lauter und vehementer. Besonders seit dem 11. September 2001 scheint eine demokratische Entwicklung der arabischen Staaten das Allheilmittel für viele weltpolitische Probleme zu sein. Die Tatsache aber, dass bis heute keine nennenswerten positiven Veränderungen der politischen Systeme im Nahen Osten eingetreten sind, stellt den Inhalt der Forderungen sehr infrage. Musste erst der Irak in den jetzigen katastrophalen Zustand fallen, damit über Kompatibilität von Demokratie und ‚Nahem Osten‘ diskutiert wird? Dass außerdem das irakische Volk trotz abgehaltener Wahlen noch lange kein freies Volk ist, widerlegt den oft vorausgesetzten Zusammenhang zwischen Demokratie und Freiheit. ‚Rechtsstaat und Demokratie im Nahen Osten‘, – der Titel dieser Arbeit erfasst bewusst neben der Demokratie auch das Wesen des Rechtsstaates, um ihn als den eigentlichen Garant von Freiheit in den Mittelpunkt des Interesses zu stellen. Neben einer theoretischen Auseinandersetzung mit Rechtsstaat und Demokratie beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhängen der nahöstlichen Region, um Ursachen und Hintergründe für das offensichtliche Ausbleiben von Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung offen zu legen. Mit ‚Naher Osten‘ ist der geographische Bereich gemeint, der die Länder der Arabischen Halbinsel sowie weitere angrenzende Staaten umfasst. In dieser Bezeichnung äußert sich eine europäische Sichtweise auf ein Gebiet, bei dem es sich im Wesentlichen um Westasien sowie um Ägypten als nordafrikanisches Land handelt. Nicht alle zum Nahen Osten zählenden Staaten werden in dieser Arbeit berücksichtigt. Der Blick richtet sich hauptsächlich auf folgende Länder: Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien, Saudi-Arabien und auf die palästinensischen Autonomiegebiete. Israel und der Irak werden bewusst ausgegrenzt. Ersteres zählt zwar mit zu den nahöstlichen Staaten, ist aber kein arabisches Land und bildet aufgrund seiner eher in Europa verwurzelten Kultur eine Ausnahme. Der Irak befindet sich momentan in einem Zustand, der für diesen Kontext keine allgemeingültigen Aussagen zulässt. In Anbetracht der kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Vielfalt der Region ist der Einwand nahe liegend, dass der Nahe Osten als Forschungsgegenstand ein höchst künstliches Konstrukt darstellt.