Problemfeld Transparenz und die WTO: Die aktive Teilnahme am Entscheidungsfindungsprozeß

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit der dritten Ministerkonferenz in Seattle ist die Frage der internen Transparenz und der effektiven Beteiligung der Mitglieder an den WTO-Entscheidungen, wieder stark in den Mittelpunkt gerückt. Obwohl dieses Thema eine lange Vorgeschichte im GATT/WTO hat, haben die Geschehnisse um Seattle seine Wichtigkeit wieder deutlich gemacht. Die WTO ist eine s. g. ‚member-driven organization‘, in der die Entscheidungen von allen Mitgliedern nach dem Konsensprinzip getroffen werden. Die Länder treffen ihre Entscheidungen über verschiedene offizielle Räte und Ausschüsse. Die wichtigen Durchbrüche werden jedoch selten direkt in den formellen Gremien erzielt. Informellen Treffen und Diskussionen, und anderen informellen Konsultationen, an denen nicht alle Mitglieder Teilnehmen, wird von Seiten der Organisation immer noch eine sehr wichtige Bedeutung, für die Erreichung eines Übereinkommens, zugeschrieben. Diese Treffen, oft auch als ‚Green Room Meetings‘ bezeichnet, werden von vielen Kritikern und auch von der WTO selbst (in ihrem Jahresbericht 2002), als einer der wichtigsten Gründe für das Scheitern von Seattle genannt, da viele Entwicklungsländer davon vollständig ausgeschlossen wurden. Wie wird die Transparenzfrage von der WTO gehandhabt und was hat sich seit Seattle verändert? Dazu gehört die Frage nach der aktiven Teilnahme aller Mitglieder an Entscheidungen und der Funktion des Konsensprinzips. Besonderes Interesse an einer Lösung des ‚Transparenzproblems‘ haben Schwellen- und Entwicklungsländer. Um die Frage nach der Handhabung und Entwicklung der Transparenzproblematik zu beantworten, werden in der vorliegenden Arbeit die wichtigsten, zentralen Institutionen der WTO – die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das WTO-Sekretariat – und ihre Funktion, besprochen. Auch die informellen Treffen und das Konsensprinzip, werden hier mit einbezogen. Einige Bemerkungen zu Seattle leiten anschließend das Verfolgen der Problementwicklung, von Seattle über Doha bis jetzt (stand 2002), ein.