Eine Alternative zum Parteiverbot

22,00 

Der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung, Schriften zum Parteienrecht und zur Parteie

Autor

Epping, Volker

Verlag

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Einband

KT

Sprache

GER

Produktform

Kartoniert

Lieferzeit

Erscheinungsdatum

06.03.2013

Beliebtheit

40

Artikelnummer: 4523876 Kategorie:

EAN / ISBN:

9783848703036

 

 

Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?

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