Digital Markets Act: DMA

Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der ‚Gatekeeper‘ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen. Der neue Handkommentar Der ‚Podszun‘ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert, wer als ‚digitaler Gatekeeper‘ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann. Besonders hilfreich Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung. Schwerpunkte Bestimmung des Gatekeeper-Status Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen Selbstbevorzugung der Gatekeeper Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB Auswirkungen auf die Fusionskontrolle Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Rupprecht Podszun, ‚einer der führenden Stimmen in der EU-Wettbewerbs-Community‘ (Politico). Er diente dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag als Sachverständiger für den Rechtsakt über digitale Märkte. Die Autor:innen sind erfahrene und renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Philipp Bongartz, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Dr. Sophie Gappa, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin Silke Heinz, LL.M., Rechtsanwältin, Köln Dr. Björn Herbers, M.B.L., Rechtsanwalt, Brüssel Dr. Florian Huerkamp, MJur, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Thorsten Käseberg, LL.M., Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin Alexander Kirk, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Prof. Dr. Rüdiger Lahme, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Marcel Nuys, Rechtsanwalt, Düsseldorf Prof. Dr. Rupprecht Podszun, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Dr. Andreas Ruster, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Andreas Schwab, Rechtsanwalt, Berichterstatter zum DMA im Europaparlament, Brüssel Prof. Dr. Daniela Seeliger, LL.M., Rechtsanwältin, Düsseldorf Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M., Rechtsanwältin, Wien