Die Kehrtwende in der Atompolitik der Regierung Merkel – Erklärungsansätze in der Presse

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik – Politische Systeme – Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Jahrzehnten wird in der deutschen Gesellschaft über die Nutzung der Kernenergie kontrovers diskutiert und auch die Parteien nehmen äußerst unterschiedliche Positionen bei diesem Thema ein. Während die rot-grüne Bundesregierung 2002 einen Ausstieg aus der Kernenergieerzeugung durch befristete Reststrommengen im Atomgesetz festschrieb, verlängerte die schwarz-gelbe Bundesregierung im Herbst 2010 diese Befristung um durchschnittlich 12 Jahre je Kraftwerk. Diese Gesetzesänderung war jedoch nicht von Dauer, denn am 11. März 2011 kam es in Japan zur atomaren Katastrophe mit schwerwiegenden Folgen für das deutsche Regierungshandeln. Die Laufzeitverlängerung wurde für drei Monate ausgesetzt und die sieben ältesten Meiler sofort vom Netz genommen. Um Maßnahmen einer Energiewende zu erarbeiten, rief man eine Ethik-Kommission ins Leben. Die Reaktor-Sicherheitskommission wurde beauftragt die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke unter dem Einfluss von Fukushima erneut zu überprüfen. Nach der Stellungnahme der Reaktor-Sicherheitskommission und dem Abschlussbericht der Ethik-Kommission folgte im Juni 2011 das 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes. Das Gesetz sieht eine stufenweise Abschaltung aller Atommeiler bis Ende 2022 vor. Die Abschaltung richtet sich dabei nach festgelegten Daten und nicht nach Reststrommengen. Mit diesem Gesetz entfernte sich die Bundesregierung von ihrem eigenen im Herbst des Vorjahres durchgesetzten Energiekonzept, welches noch Laufzeiten bis teilweise 2036 vorsah. Diese Bachelorarbeit untersucht im Rahmen der beschriebenen Entwicklungen 2010 und 2011 die Berichterstattung in den Leitartikeln verschiedener Zeitungen (die Financial Times Deutschland, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die taz, die Welt, die Zeit und die International Herald Tribune). Folgende Frage soll beantwortet werden: Wie erklären die Leitartikel den Wandel der Regierung? Welche Argumente liefern sie und welche Theorie nehmen sie an?