Die Bewältigung von Verfassungskrisen in Afrika

Seit dem Wendepunkt der Erklärung von Harare 1997 und den beiden Beschlüssen von Algier 1999 hat sich in der Rhetorik des afrikanischen Völkerrechts allmählich eine Doktrin der Abneigung und der ‚Nulltoleranz‘ gegenüber verfassungswidrigen Regierungswechseln herausgebildet. Der normative Rahmen und das organische Instrumentarium haben es ermöglicht, die Lethargie zu überwinden, in der die panafrikanische Organisation an der Schwelle zur Unabhängigkeit versunken war, und im Übrigen jedes Mal zu reagieren, wenn verfassungswidrige Regierungswechsel sowohl auf kontinentaler Ebene als auch in den regionalen afrikanischen Ordnungen stattfanden. Die afrikanische Architektur, die auf verfassungswidrige Regierungswechsel zugeschnitten ist, ist jedoch, so innovativ sie auch sein mag, in sich widersprüchlich. Die scheinbar solide und unerschütterliche Architektur hat sich als zerbrechlich erwiesen und ist bereit, bei den ersten Unwettern zusammenzubrechen. Anstelle einer festen Normativität, die verfassungswidrige Regierungswechsel ablehnt, haben politische, geopolitische und geostrategische Faktoren die Praxis der afrikanischen Organisationen infiltriert.