Die Agenda 2000 – Verhandlungen und Ergebnisse

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: ‚Mit den Europa-Verhandlungen ist es wie mit dem Liebesspiel der Elefanten: Alles spielt sich auf hoher Ebene ab, wirbelt viel Staub auf – und es dauert sehr lange, bis etwas dabei herauskommt.‘ Dieses Zitat des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Willy Brandt beschreibt äußerst anschaulich die Problematik des Zustandekommens von Beschlüssen auf europäischer Ebene. Von der Gipfelkonferenz in Den Haag 1969 bis hin zu den Verhandlungen bei den Regierungskonferenzen der 80er und 90er Jahre taten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs bei der Konsensfindung meist ziemlich schwer. Als eine rühmliche Ausnahme dabei muss jedoch das umfangreiche Reformpaket ‚Agenda 2000‘ genannt werden, das am 26. März 1999 unter deutscher Ratspräsidentschaft in Berlin verabschiedet wurde. Zwar ging dieser Konsensfindung zur Agenda 2000 eine mehr als zweijährige Diskussion um die verschiedenen Aspekte derselben voraus und es dauerte einmal mehr eine ganze Nacht, bis sich die Verhandlungspartner einigten. Doch das, was bei den Verhandlungen im Gegensatz zu früheren Europa-Gipfeln schließlich herauskam ist doch mehr als beachtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Vorgeschichte, die Verhandlungen und die wichtigsten Ergebnisse der Agenda 2000 in komprimierter Weise darzustellen und dabei vor allem auf die finanz- beziehungsweise haushaltspolitischen Reformen einzugehen. Zu diesem Zweck wird im ersten Abschnitt kurz das Wesen der Agenda 2000 dargestellt, während der zweite Teil die Vorgeschichte und politischen Rahmenbedingungen der Agenda schildert. Im dritten Block werden die Verhandlungen zur Agenda sowie die Vorschläge der Europäischen Kommission skizziert und der vierte und letzte Block, der zugleich der umfangreichste ist, befasst sich letztendlich mit den Ergebnissen der Verhandlungen zur Agenda 2000.