Der Arbeiterschutz in den Preussischen Bergpolizeiverordnungen

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Autor

Herold, NA

Verlag

Springer Verlag GmbH

Einband

KT

Sprache

GER

Produktform

Kartoniert

Lieferzeit

Erscheinungsdatum

01.01.1904

Beliebtheit

40

Artikelnummer: 5723201 Kategorie:

EAN / ISBN:

9783642939969

 

 

Die gesetzliche Regelung der polizeilichen Beaufsichtigung des Bergbaues in Preuilen. Die Rechtsverhaltnisse des Bergbaues in Preufkn sind in der Hauptsache durch das Allgemeine Berggesetz fiir die Preumschen Staaten vom 24. J uni 1865 *) geregelt. N ach § 196 dieses Gesetzes polizeiliche Dberwachung des Bergbaues ob, liegt dem Staate die soweit 1. die Sicherheit der Baue, 2. die Sicherheit des Lebens und der Gesundheit der Arbeiter, 3. die Aufrechterhaltung der guten Sitten und des Anstandes durch die Einrichtungen des Betriebes, *) Dieses Gesetz ist durch folgende Gesetze abgeandert worden: 1. Gesetz, betreffend die Rechtsverhaltnisse des Stein- und Braun­ kohlenbergbaues in denjenigen Landesteilen, in welch en das Kur­ fUrstlich Sachsische Mandat vom 19. August 1743 Gesetzeskraft hat. Yom 22. Februar 1869 (G.-S. S. 401). 2. Gesetz, betreffend die Abanderung des § 235 des Allgemeinen Berggesetzes. Yom 9. April 1873 (G.-S. S. 181). 3. Gesetz, betreffend die Abanderungell einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes. Yom 24. Juni 1892 (G.-S. S. 131). 4. Gesetz, betreffend die Aballderung des § 211 des Allgemeinen Berggesetzes. Yom 8. April 1894 (G.-S. S. 41). 5. Gesetz, betreffend die Ausdehnung verschiedener Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes auf den Stein- und Kalisalzbergbau in der Provinz Hannover. Yom 14. Juli 1895 (G.-S. S. 295). 6. Preumsches Ausfi.ihrungsgesetz zum BUrgerlichen Gesetzbuch. Yom 20. September 1899 (G.-S. S. 147) Art. 37 bis ~9. 7. Gesetz, betreffend die Abanderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes. Yom 7. Juli 1902 (G.-S. S. 255). Arbeiterschutz. Einleitung.

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