Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura – Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,3, Universität Hildesheim (Stiftung), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit der Einführung von sozialen Netzwerken im Internet hat sich die Art und Weise, wie Menschen in Deutschland und weltweit kommunizieren, entscheidend verändert. Das Teilen und Empfangen von Inhalten ist heutzutage jederzeit möglich. Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung besitzt einen Zugang zum Internet und somit auch zu sozialen Netzwerken. Aus diesem Grund ist die Untersuchung der Auswirkungen der Nutzung dieser Netzwerke auf die Kommunikation der Menschen wichtig. Soziale Netzwerke sind für den Nutzer grade deshalb so interessant, da es wie ein leeres Blatt vom Nutzer beschrieben werden muss. Der Nutzer kann seine eigenen Inhalte weitergeben und damit das Blatt ‚beschreiben‘. Die klassischen Medien können das nicht bieten, da es sich hier um vorgefertigte Inhalte handelt, auf die der Nutzer wenig Einfluss besitzt. Um ein harmonisches Zusammenleben in unserer freien demokratischen Gesellschaft zu sichern ist eine Kontrolle dieser Inhalte wichtig. Mit festgelegten Gemeinschaftsrichtlinien und angebotenen Meldefunktionen sollen die Nutzer von sozialen Plattformen geschützt werden. Trotzdem stellt die hohe Anzahl an Hassrede ein großes Problem für die Anbieter dar. Ursache hierfür ist die Flüchtlingskrise 2015. Mit der Einführung des NetzDG sollen die sozialen Netzwerke gezwungen werden, diese strafbaren Inhalte schneller zu entfernen, um dadurch die Nutzer der sozialen Plattform zu schützen und eine Verbreitung von Falschnachrichten zu verhindern. Die Bekämpfung von strafbaren Inhalten erfolgt. Kritiker befürchten allerdings vor allem die Verletzung der Meinungsfreiheit, aber auch den Verstoß gegen andere Gesetze. So soll das Gesetz an sich verfassungswidrig sein. Dennoch haben andere Länder, motiviert an das in Deutschland eingeführte NetzDG, ihre eigenen Gesetze eingeführt, welche sichtbare Ähnlichkeiten zu dem Gesetz aus Deutschland zeigt. Im Folgenden werden das NetzDG und die dazugehörige Entstehungsgeschichte vorgestellt. Anschließend liegt der Fokus auf die kritischen Aspekte der Einführung des NetzDG und meine eigene Stellungnahme zum Thema. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einem Fazit, dass das Ergebnis der Arbeit in einer kurzen Zusammenfassung darstellt.