Ärztliche Berufsfreiheit und Kostendämpfung

InhaltsangabeEinführung.- A. Die ärztliche Tätigkeit im System der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland.- I. Der Arztberuf.- 1. Die Aufgaben des Arztes.- 2. Rechtliche Grundlagen.- 3. Approbation, Aus- und Weiterbildung.- 4. Berufsständische Selbstverwaltung der Ärzte.- 5. Die ärztlichen Berufspflichten.- II. Das System der kassenärztlichen Versorgung.- 1. Das Sozialversicherungssystem in der Bundesrepublik Deutschland.- 2. Die Krankenversicherung.- a) Die private Krankenversicherung.- b) Die gesetzliche Krankenversicherung.- 3. Die kassenärztliche Versorgung.- a) Allgemeines.- b) Die Teilnahme an der kassenärztlichen Versorgung.- aa) Zulassung.- bb) Beteiligung.- cc) Die Ermächtigung.- c) Rechte und Pflichten der Kassenärzte.- d) Die Kassenärztlichen Vereinigungen.- e) Die Vergütung der kassenärztlichen Leistungen.- f) Bedarfsplanung in der kassenärztlichen Versorgung.- aa) Bedarfsplanung bei Unterversorgung.- bb) Bedarfsplanung bei Überversorgung.- B. Die Entwicklung der gesundheitlichen Versorgung und ihrer Kosten in der Bundesrepublik Deutschland.- I. Allgemeine Einflüsse auf die gesundheitliche Versorgung.- 1. Die Bevölkerungsentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland.- 2. Die Entwicklung der Medizin.- 3. Das Patientenverhalten.- 4. Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung.- II. Die finanzielle Situation im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung.- 1. Ökonomische Stellung der gesundheitlichen Versorgung in der Volkswirtschaft.- 2. Mitgliederstruktur und Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung.- 3. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung.- 4. Die angebliche Kostenexplosion – Zusammenfassung der finanziellen Situation der gesetzlichen Krankenversicherung.- III. Das Angebot an ärztlichen Arbeitskräften.- 1. Die Entwicklung der Arztzahlen.- a) – im allgemeinen.- b) – im kassenärztlichen Bereich.- 2. Die Kassenarztdichte.- 3. Bedarf, Nachfrage und Angebot an medizinischen Leistungen.- 4. Folgen des Überangebotes an ärztlichen Arbeitskräften.- a) Die Ärzteeinkommen.- b) Die These der angebotsindizierten Nachfrage.- 5. Ergebnis zur Arztzahlenentwicklung.- IV. Zusammenfassung zu Teil B.- C. Beschränkbarkeit der (kassen-)ärztlichen Tätigkeit unter dem Gesichtspunkt der Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG.- I. Die (kassen-)ärztliche Tätigkeit als Schutzgut des Art.12 Abs.1 GG.- 1. Grundsätzliches zu Art. 12 Abs. 1 GG.- 2. Die kassenärztliche Tätigkeit als Beruf im Sinne von Art. 12 Abs. 1 GG.- 3. Der Kassenarzt als Amtswalter bzw. staatlich gebundener Beruf.- 4. Freiberuflichkeit und Grundrechtsschutz.- 5. Personelle Beschränkung der Berufsfreiheit auf Deutsche.- II. Beschränkbarkeit der (kassen-) ärztlichen Berufsfreiheit und ihre Grenzen.- 1. Gesetzliche Fixierung von Berufsbildern.- 2. Der Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG.- a) Allgemeines.- b) Die Stufentheorie des Bundesverfassungsgerichts.- c) Probleme der Anwendung der Stufentheorie, insbesondere bei der Prüfung von Eingriffen in die kassenärztliche Berufsfreiheit.- d) Regelungen der kassenärztlichen Tätigkeit durch oder auf Grund eines Gesetzes.- 3. Gemeinwohlerwägungen und Gemeinschaftsgüter, welche Eingriffe in die (kassen-)ärztliche Berufsfreiheit rechtfertigen.- a) Allgemeines.- b) Vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls.- c) Relative und absolute Gemeinschaftsgüter.- d) Einzelne Gemeinwohlerwägungen, welche sich beschränkend auf die Berufsfreiheit des Kassenarztes auswirken können.- aa) Volksgesundheit.- bb) Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung.- cc) Das System der kassenärztlichen Versorgung und die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung.- dd) Beitragsstabilität und Kostendämpfung.- ee) Effizienz-, Wirtschaftlichkeitsprinzip.- ff) Bedarfslenkung des Arbeitsmarktes für Kassenärzte.- gg) Vermeidung einer Ärzte-Arbeitslosigkeit.- hh) Konkurrenzschutz und soziales Prestige eines Berufsstandes.- 4. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne als SchrankenSchranke für Eingriffe