Informationsfreiheitsgesetz

Zum Werk Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt. Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt. In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert. Vorteile auf einen Blick – renommiertes, führendes Standardwerk innovative Lösungen für schwierige Praxisprobleme Berücksichtigung der LandesInformationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020). Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.