Rechtsprobleme der Marke Sparkasse

24,00 

Schriftenreihe des Freiherr-vom-Stein-Institutes 60, Wissenschaftliche Forschungsstelle des Landkreistages Nordrhein-Westfalen an der Universität Münster

Gewicht 0,423 kg
Autor

Thiemann, Christian

Verlag

Deutscher Gemeindeverlag

Einband

KT

Sprache

GER

Produktform

Kartoniert

Lieferzeit

Erscheinungsdatum

20.11.2008

Beliebtheit

40

Artikelnummer: 1544691 Kategorie:

EAN / ISBN:

9783555014517

 

 

Das Sparkassenwesen sieht sich durch veränderte Marktgegebenheiten und die Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts beständig herausgefordert und befindet sich in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess. Angesichts dessen stellt sich die Frage, welche Merkmale zum unverzichtbaren Bestand der Marke Sparkasse gehören. Diese Frage betrifft die Identität der Sparkassen und damit den Sparkassensektor in seinem Kern. Das deutsche Recht beantwortet sie jedenfalls teilweise in § 40 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes. Die Auslegung und die Vereinbarkeit dieser Norm mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht sind allerdings anlässlich der im Jahr 2007 erfolgten Veräußerung der Berliner Sparkasse in Streit geraten. Zwar ist es zu einer Privatisierung nicht gekommen. Doch ist die grundsätzliche Frage, wer zur Verwendung der Marke Sparkasse befugt ist, nach wie vor klärungsbedürftig. Diese und andere Rechtsprobleme der Marke Sparkasse werden einer umfassenden Betrachtung unterzogen. Dabei widmet sich die Untersuchung auch den bislang wenig beachteten Aspekten des privatrechtlichen Schutzes der Marke Sparkasse, der im Ausgangspunkt selbständig neben dem öffentlich-rechtlichen Bezeichnungsschutz steht, und zeigt die Wechselwirkungen zwischen beiden Regelungsbereichen auf.

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