Folgerichtige Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen Wirtschaftsrecht

72,00 

Verfassungsrechtliche Grundlagen der Forderungen nach Folgerichtigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Nomos Universitätsschriften – Recht 843

Autor

Brückner, Joachim Daniel

Verlag

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Einband

KT

Sprache

GER

Produktform

Kartoniert

Lieferzeit

Erscheinungsdatum

12.06.2014

Beliebtheit

181

Artikelnummer: 6813780 Kategorie:

EAN / ISBN:

9783848714650

 

 

Eine Pflicht zu folgerichtiger Vorgehensweise stellt den Gesetzgeber vor Herausforderungen und schränkt seine Gestaltungsmöglichkeiten ein. In der Rechtsprechung zum Steuerrecht verlangt das Bundesverfassungsgericht vom Gesetzgeber, dass er Entscheidungen im Sinne der Belastungsgleichheit folgerichtig umsetzt. In jüngeren Entscheidungen zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht zieht es bei der Beurteilung gesetzlicher Eingriffe in Freiheitsgrundrechte ebenfalls den Gedanken der Folgerichtigkeit heran. Die Untersuchung qualifiziert die Forderungen nach Folgerichtigkeit als eine Art Selbstbindung des Gesetzgebers und widmet sich der Frage, ob und inwieweit sich diese Bindung verfassungsrechtlich begründen lässt.

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